Bundestagsabgeordnete drücken sich vor ihrer Arbeit! Das sieht man ja im Fernsehen: Im Bundestag sitzt ja oft nur eine Handvoll Parlamentarier! - Soweit das Vorurteil, das auch Hans-Joachim Hacker immer wieder zu hören bekommt.
Plenarsaal des Deutschen Bundestags
Doch ein wesentlicher Teil der Arbeit eines Abgeordneten spielt sich nicht - wie die Bundestagssitzungen - unter den Augen der Öffentlichkeit ab. Dies zeigt der knappe Abriss der Sitzungswoche eines Abgeordneten wie der von Hans-Joachim Hacker. Ist das "Parlamentsdeutsch" unklar, helfen die Erklärungen hier weiter. Als Mitglieder einer der fünf Fraktionen im Bundestag vertreten Abgeordnete eine bestimmte politische Richtung, für die sie gewählt wurden. Damit die Politik einer Fraktion einheitlich ist, koordinieren die Parlamentarier die inhaltliche Arbeit in Fraktionsvorständen und in Fraktionssitzungen. Montags tagen die Fraktionsvorstände, Dienstag kommen die Arbeitsgruppen und die Fraktionen zu Sitzungen zusammen.
Schwerpunkt Ausschussarbeit
Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Foto: Deutscher Bundestag/Anke Jacob
Der Schwerpunkt der Parlamentsarbeit liegt in der thematischen Arbeit in den fraktionsinternen Arbeitsgruppen und fraktionsübergreifenden ständigen Ausschüssen sowie Enquête-Kommissionen. Hans-Joachim Hacker, beispielsweise, ist Experte für bestimmte Fragen zu den neuen Ländern und zur deutschen Vereinigung. Er hat in der Vergangenheit als ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss unter anderem an den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen sowie dem Vermögensgesetz und seinen zahlreichen Novellierungen mitgewirkt. Von 2002 bis 2005 war er in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Innen, Recht, Geschäftsordnung, Sport, Kultur und Medien, zuständig. Er war damit gleichzeitig stellvertretendes Mitglied in den betreffenden Ausschüssen. Ordentliches Mitglied war er in dieser Zeit zudem noch im Wahlprüfungsausschuss, Richterwahlausschuss sowie im Parlamentarischen Kontrollgremium. Seit dem Beginn der 16. Wahlperiode ist Hans-Joachim Hacker ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie seit der 17. Wahlperiode zusätzlich Mitglied im Ausschuss für Tourismus.
Arbeit für den Wahlkreis
Dienstags tagen die Arbeitsgruppen und mittwochs kommen die Mitglieder der ständigen Ausschüsse zusammen. Im Anschluss folgen mittags eine Fragestunde und gegebenenfalls auch eine Aktuelle Stunde. Hierbei kann jeder Parlamentarier Fragen an die Bundesregierung stellen, die sie üblicherweise mündlich beantworten muss. Ist ein Problem von allgemeinem Interesse, kann eine Fraktion oder Gruppe eine Aktuelle Stunde beantragen. Eine solche Aussprache im Plenum folgt direkt auf die Fragestunde. Am Donnerstag schließlich steht im Bundestag die Plenarsitzung mit den Schwerpunktthemen der Sitzungswoche auf der Tagesordnung. Um 9 Uhr morgens beginnt sie und endet oft nicht vor dem späten Abend. Auf zwei Sitzungswochen folgen in der Regel ein bis zwei sitzungsfreie Wochen. Insgesamt gibt es etwa 22 bis 24 Tagungswochen im Jahr. Die sitzungsfreien Wochen stehen den Abgeordneten für ihre Arbeit in den Wahlkreisen zur Verfügung. Hans-Joachim Hacker hält in dieser Zeit regelmäßig Bürgersprechstunden in Schwerin, Ludwigslust und anderen Städten des Wahlkreises ab.
Schlusspunkt im Plenum
Eines zeigt dieser knappe Abriss: Die Bundestagsdebatten sind nur die Spitze des Eisberges in einer Parlamentarierwoche. Das Plenum ist nicht der Start- sondern der Endpunkt für die Meinungsbildung der Abgeordneten. Hier werden Positionen dargestellt, Gesetze verabschiedet und damit der Schlusspunkt gesetzt. Die vorangehende inhaltliche Arbeit ist nicht wie die Bundestagsdebatten im Fernsehen zu sehen. Sie hat schon lange begonnen, bevor ein Thema im Bundestag debattiert wird.
